Heike Troles MdL - Landtagsabgeordnete für Dormagen, Grevenbroich, Rommerskirchen und Jüchen

Landtagsabgeordnete Troles & Geerlings besuchen Speira: große Sorge um Beschäftigte in der Aluminiumindustrie

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Heike Troles und Jörg Geerlings besuchten jetzt das Rheinwerk in Neuss und kamen dabei mit Speira- Geschäftsführer Volker Backs ins Gespräch. Speira sieht sich infolge der steigenden Energiepreise gezwungen, die Produktion von Aluminium auf die Hälfte zurückzuführen.

Troles und Geerlings: „Auch wenn Speira keine betriebsbedingten Kündigungen plant, so sehen wir die aktuelle Entwicklung doch mit großer Sorge: um die Beschäftigten in Neuss und Grevenbroich und um die örtliche Aluminiumindustrie insgesamt. Wir fordern die Bundesregierung auf, den steigenden Energiepreisen einen Riegel vorzuschieben. Nur so können wir energieintensive Industrieunternehmen auch in Zukunft in Deutschland und auch hier vor Ort halten. Wenn die Regierung nicht handelt, droht uns auf Dauer ein industrieller Aderlass, der uns zusätzlich zum Ausstieg aus der Braunkohle massiv belastet.“

Nachtragshaushalt – Schwarz-Grüne Schwerpunkte der ersten 100 Tage: Wir halten Wort

Der nordrhein-westfälische Landtag wird kommende Woche den Nachtragshaushalt für 2022 beraten. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin binnen der ersten 100 Tage in Regierungsverantwortung wichtige Schwerpunkte und klare Prioritäten setzen. „Wir halten Wort!“, verspricht die Abgeordnete Heike Troles. „Wir halten Wort mit unseren Zusagen aus dem Koalitionsvertrag und nehmen in herausfordernden Zeiten die große Verantwortung für unser Land und seine Menschen an. Mit dem Nachtragshaushalt, den der Landtag kommende Woche berät, stellen wir bereits 100 Tage nach Regierungsantritt von Schwarz-Grün wichtige Weichen und setzen klare Prioritäten: Wir investieren in Innere Sicherheit, den Katastrophenschutz und geben mehr Geld für Bildung und die Folgen des Ukraine-Kriegs. So schaffen wir beispielsweise noch einmal 400 neue Jobs bei der Polizei, zusätzliche Stellen im Hochwasser- und Katastrophenschutz und bekämpfen Kriminelle künftig auch verstärkt im Internet mit modernen Cybercops. Nordrhein-Westfalen kommt weiterhin ohne neue Schulden aus und verzichtet zudem auf Entnahmen aus dem Corona- Rettungsschirm. So geht verantwortungsvolle Politik für zukünftige Generationen.“

„Zwei Punkte aus dem Nachtragshaushalt sind mir besonders wichtig“, so die Abgeordnete Heike Troles. „Zum einen, haben wir zugesagt, rasch nach der Landtagswahl die Besoldung für Lehrerinnen und Lehrer anzupassen. Der erste Schritt zur Anpassung geschieht noch dieses Jahr und ist für unsere Lehrerinnen und Lehrer ein klares Signal der Wertschätzung und Anerkennung und eine Investition in gute Bildung für unsere Kinder. Wir brauchen motivierte Menschen, die Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg begleiten. Mit dem Nachtragshaushalt bringen wir die schrittweise Anhebung der Eingangsbesoldung auf die Stufe A13 für alle Lehrämter auf den Weg und lösen damit binnen der ersten 100 Tage eine Zusage aus dem CDU- Wahlprogramm und den Koalitionsgesprächen ein. Außerdem setzen wir das OGS- Helfer-Programm („Ankommen und Aufholen“) fort, 100 Millionen Euro stehen dafür bereit. Mit 147 weiteren Millionen sorgen wir dafür, dass das Alltagshelferprogramm in unseren Kitas lückenlos im Jahr 2023 fortgeführt werden kann.

Zum anderen, geflüchtete Kinder und Jugendliche müssen bei uns zur Schule gehen können. Dafür werden wir das Geld für die Einrichtung von 1000 Lehrerstellen zur Verfügung stellen. Für Ausgaben der Unikliniken im Rahmen der Initiative „NRW hilft der Ukraine“ refinanziert das Land 5,2 Mio. alleine, um die Landesmaßnahmen für Flüchtlinge und Asylbewerber aufgrund des Kriegs in der Ukraine auszuweiten, werden mit dem Nachtragshaushalt 2022 mehr als 570 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.“

Schlüsselzuweisungen sind kein finanzielles Bonbon des Landes

Mit Verwunderung nimmt die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles eine offizielle Pressemitteilung des Bürgermeisters der Gemeinde Rommerskirchen, Dr. Martin Mertens, zur Kenntnis. In dieser weist der Bürgermeister zurecht darauf hin, dass die Gemeinde im Vergleich zum Jahr 2022 im kommenden Jahr mit 1,8 Mio. EUR rund 220.000 EUR weniger an Schlüsselzuweisungen vom Land erhält.

„Der von mir verwendete Begriff der „Rekordzuweisungen“ bezog sich jedoch lediglich auf die überaus erfreulichen Zuweisungen für die Städte Dormagen und Grevenbroich“ so die Landtagsabgeordnete aus Grevenbroich. „Einfache Mathematik, wie sie der Bürgermeister anführt, kann ich ebenfalls anwenden.“

Die Schlüsselzuweisungen seien keineswegs als finanzielles Bonbon des Landes zu verstehen, macht Troles deutlich. „Sie sind Leistungen, die die kommunalen Haushalte entlasten sollen. Ihre Berechnung im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) richtet sich nach der Höhe der eingenommenen Gewerbesteuern der jeweiligen Kommune. Finanzstarke Kommunen erhalten daher weniger Zuweisungen als finanzschwache.“

Der Gemeinde Rommerskirchen sei es im vergangenen Jahr gelungen, bei gleichbleibendem Steuersatz und trotz Pandemie und sich abzeichnender steigender Kosten, Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zu generieren.

„Die Gemeinde steht also mit Blick auf ihre Steuereinnahmen auf einem soliden Fundament. Statt diesen Erfolg für sich zu verbuchen, ist es dem Bürgermeister anscheinend eher ein Anliegen, der Landesregierung fehlendes Engagement zu unterstellen“ führt Heike Troles aus. „Das Gegenteil ist aber der Fall. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten macht sich das Land mehr denn je stark für die Kommunen in NRW und sorgt mit den Rekordzuweisungen für eine spürbare Entlastung der Haushalte. Dies gibt auch finanzschwachen Städten und Gemeinden finanzielle Gestaltungsspielräume zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger.“

45,5 Mio. Euro vom Land für Grevenbroich, 23,5 Mio. Euro für Dormagen!

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können im kommenden Jahr wohl erneut mit Rekordzuweisungen vom Land rechnen. Das Heimat- und Kommunalministerium hat jetzt die vorläufige Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023 veröffentlicht. Gemäß den durch die Landesregierung beschlossenen Eckpunkten fließen insgesamt mehr als 15 Milliarden Euro in die NRW-Kommunen und somit noch einmal rund 1,3 Milliarden Euro mehr als im bisherigen Rekordjahr 2022.

Laut der Arbeitskreis-Rechnung, die Grundlage für die Haushaltsplanung ist, erhalten die Städte Grevenbroich und Dormagen im kommenden Jahr 45.456.810,96 Euro bzw. 23.549.443,65 Euro vom Land NRW. Das ist eine Steigerung für Grevenbroich gegenüber 2022 von fast 150%. Für Dormagen beträgt die Steigerung rund 32%.
Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles:

„Gerade in unsicheren Zeiten ist ein solider kommunaler Haushalt unerlässlich, um den Menschen in unserem Land weiterhin eine sichere und gute Heimat zu garantieren. Unser Ziel ist es, den Städten und Gemeinden Planungssicherheit zu geben, die Grundlage für die Lebensqualität von Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ist. In Zeiten steigender Preise und knapper Kassen ist es ein wichtiges Signal ins Land, dass die Kommunen insgesamt mit Rekordzuweisungen rechnen dürfen und können. So können wir dort kommunale Haushalte stärken, wo es notwendig ist – während in anderen Städten und Gemeinden die Gewerbesteuereinnahmen deutlich gestiegen sind und weniger Unterstützung durch das Land erforderlich ist. Abgesehen von den Zuweisungen kommt für die beiden Städte die Klima- und Forstpauschale hier noch hinzu.“

Hintergrund: Die von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte für das GFG 2023 basieren auf der aktuellen Steuerschätzung, die tatsächliche Referenzperiode endet erst am 30. September. Die Arbeitskreis-Rechnung ist daher eine vorläufige, damit die Kommunen in die Haushaltsplanung einsteigen können. Das GFG wird jetzt zur Beratung und Beschlussfassung in den Landtag eingebracht.

Zum Start der Ferienzeit

Die Sommerferien haben bereits begonnen, eine der schönsten Zeiten des Jahres liegt vor uns.
Ob zuhause oder fernab der Heimat – ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen entspannten Sommer, viel Sonnenschein und eine schöne Zeit!

Hendrik Wüst bleibt Ministerpräsident – Kabinett komplettiert

Mit einem starken Ergebnis von 106 Stimmen wurde Hendrik Wüst am Dienstag durch den Landtag erneut zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. Es freut mich außerordentlich, dass er in der knappen Zeit seiner ersten Amtsperiode die Menschen von sich, seiner Arbeit und dem Gestaltungswillen der CDU NRW überzeugen konnte.
Seine Wiederwahl ist – abgesehen seines persönlichen Triumphs – ein Signal der Stärke unserer Partei im Land, der die Menschen gerade auch in krisenbehafteten Zeiten wie den aktuellen ihr Vertrauen schenken. Der Auftrag an uns als Partei, Fraktion, an die Regierung ist klar: Wir sollen und wollen es anpacken – mit Herz, mit Kopf und mit innovativen Ideen für ein besseres NRW von Morgen.

Zusammen mit seinem am Mittwoch vorgestellten Kabinett wird sich Hendrik Wüst gleichsam wie die CDU-Landtagsfraktion in die Arbeit stürzen und den politischen Kurs fortsetzen, den wir bereits in den letzten fünf Jahren verfolgt haben: Ziele setzen, Herausforderungen bewältigen, Versprechen halten.

Mein Fokus als Abgeordnete wird neben der fachlichen Arbeit im Landtag weiterhin auf der Erreichbarkeit für die Menschen in meinem Wahlkreis liegen. Zusammen mit Ihnen möchte ich für unser schönes Bundesland die Zukunft weiter gestalten!

Förderung für den Outdoor-Sport

Die Landesregierung hat kürzlich Förderentscheidungen des Programmaufrufs II des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ freigegeben. Das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ umfasst insgesamt 300 Millionen Euro, von denen für den Programmaufruf II 27 Millionen Euro vorgesehen sind. Erstmals sollen Sportstätten und Bewegungsräume mit bewegungsaktivierender Infrastruktur geschaffen werden. Im Mittelpunkt stehen Angebote im Freien sowohl im öffentlichen Raum als auch auf öffentlichen und privaten Sportstätten.

Förderfähig sind grundsätzlich die Modernisierung, Instandsetzung, Ausstattung und Erweiterung von öffentlich zugänglichen Sportanlagen, Sportgeräten und Bewegungsräumen im Außenbereich. Besonders ist hier, dass auch Neuerrichtungen gefördert werden. Die Möglichkeiten, im Außenbereich Sportangebote für alle zu schaffen, sind sehr umfangreich, so stehen dem Kreissportverband des Rhein-Kreises Neuss 500.000 Euro Förderung zur Verfügung, um im Kreisgebiet entsprechende Outdoorfitnessangebote umzusetzen.

Die Maßnahmenträger in Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen sind:

• die Stadt Dormagen mit der Erstellung einer Multifunktionsfläche in Rheinfeld, Gesamtkosten 94.878 €, Fördersumme 61.670 €, Förderquote 63 Prozent. Mit der Erstellung der Multifunktionssportfläche soll die Attraktivität Rheinfelds gesteigert werden. Hier wird die Möglichkeit geschaffen, neben einem Bolzplatz auch andere Sportarten gemeinsam oder alleine auszuüben.

• der Turnklub Grevenbroich 1885 e.V. mit einem öffentlichen Bouleplatz, Gesamtkosten 12.549 €, Fördersumme 10.980 €, Förderquote 87,5 Prozent. Durch den öffentlichen Bouleplatz neben dem Vereinsheim wird die Möglichkeit für eine Sportart geschaffen, die bis ins hohe Alter praktiziert werden kann und der Kontakt mit dem Verein, ob Mitglied oder nicht, wird gefördert.

• der Turnverein Orken e.V. 1896 mit dem Bau einer Boulebahn und Outdoorfitnessgeräten im Waldeingang, Gesamtkosten 30.000 €, Fördersumme 26.250 €, Förderquote 87,5 Prozent. Der Verein schafft auf seinem Gelände vor der Halle die Möglichkeit, öffentlich für jedes Alter unabhängig Sport zu treiben. Spaziergänger und Familien sollen zum Nutzen der Anlage eingeladen werden.

• der Tennisclub Blau-Weiß Wevelinghoven e.V. mit einem Padelcourt, Gesamtkosten 87.305 €, Fördersumme 76.392 €, Förderquote 87,5%. Mit dem Padelcourt soll eine junge Zielgruppe angesprochen werden, die Spaß am Spiel hat, ohne in einen Verein eintreten zu müssen.

• die Gemeinde Rommerskirchen mit dem Bau einer Outdoor-Sportanlage auf dem Sportplatz Fronhof in Nettersheim, Gesamtkosten 45.000 €, Fördersumme 29.250 €, Förderquote 65 Prozent. Die Outdoorsportanlage auf dem Fronhof in Nettersheim verbindet viele Ortsteile und vervollständigt so den Nettersheimer Sportplatz mit einer kompletten Cardio- und Kraftworkoutstation und erreicht viele Menschen der Region.

Mit der Umsetzung dieses einzigartigen Programmaufrufs ermöglichen wir, auf kreative Weise Sportangebote im öffentlichen Raum für jeden anzubieten. Sport fördert nicht nur die Gesundheit, sondern macht auch Spaß und regt zur Geselligkeit und Kommunikation an. Ich freue mich auf die Umsetzung dieser gelungenen Projekte.

„Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Sport vor Ort

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Gute Nachrichten gibt es jetzt für alle Sportlerinnen und Sportler des Tennisclub Rommerskirchen e.V. in Rommerskirchen und des MGC Dormagen-Brechten in Dormagen. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhält der Tennisclub Rommerskirchen insgesamt 34.456 Euro für den Kunstrasenbelag auf Platz 4 und der MGC Dormagen-Brechten 24.940 Euro für die Sanierung des Vereinshauses.

Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.

Land führt Unterstützung des Breitensports fort

Die breit angelegte Sportförderung der Landesregierung wird auch im Haushaltsjahr 2022 konsequent fortgeführt. 9,56 Millionen Euro stehen dieses Jahr bereit, um über die Förderprogramme „1000×1000 – Anerkennung für den Sportverein“ und „Förderung der Übungsarbeit“ dem Breitensport zugute zu kommen.

Das Förderprogramm „1000×1000 unterstreicht den Stellenwert, den Sportvereine für die Gesundheit und den sozialen Zusammenhalt in unserem Land haben. Sie sind unverzichtbarer Bestandteil des Miteinanders. Förderfähig sind Maßnahmen der Sportvereine, die im Zeitraum 01.01.2022 – 31.12.2022 durchgeführt werden beziehungsweise wurden und sich einem von insgesamt acht Förderschwerpunkten zuordnen lassen. Aus aktuellem Anlass wird darauf hingewiesen, dass unter dem Förderschwerpunkt „Integration“ selbstverständlich und ausdrücklich Maßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine umgesetzt und benötigte Materialien beschafft werden können.

Mit dem Programm „Förderung der Übungsarbeit“ stärken wir wiederum das Rückgrat unserer Vereine. Die Übungsleiterinnen und Übungsleiter sind wichtige Ansprechpersonen für Jung und Alt. Die Mittel in Höhe von 7,56 Millionen Euro sind für Übungsleiterinnen und Übungsleiter vorgesehen, die sich vorrangig in Kinder- und Jugendgruppen um die Nachwuchsförderung kümmern. Vor dem Hintergrund der Pandemie-bedingten Einschränkungen im Aus- und Fortbildungsbetrieb des organisierten Sports sind auch die Übungsleitungen berücksichtigungsfähig, deren Lizenzen in den Jahren 2020 oder 2021 ausgelaufen sind oder in 2022 auslaufen. Zusätzlich wird aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie in diesem Jahr auf die Abfrage der geplanten Übungsstunden verzichtet.

Die Förderanträge können bis zum 31. Mai 2022 gestellt werden. Jeder Verein, der fristgerecht seinen Antrag einreicht und die Fördervoraussetzungen erfüllt, partizipiert an der Förderung.
Die Antragstellung für die Förderprogramme startete am 30. März 2022 über das LSB-Förderportal.

Hintergrund:

Für das Jahr 2022 gelten folgende Förderschwerpunkte:

Kooperation Sportverein mit Schulen
Kooperation Sportverein mit Kindertageseinrichtungen
Integration
Inklusion
Gesundheitssport
Sport der Älteren
Mädchen und Frauen im Sport
Reha-Sport

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