Heike Troles MdL - Landtagsabgeordnete für Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen

Der ADFC Grevenbroich zu Besuch im Landtag

Am vergangenen Mittwoch erhielt Landtagsabgeordnete Heike Troles frühen Besuch aus Ihrem Wahlkreis. Die Ortsgruppe Grevenbroich des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) nahm die Einladung der Abgeordneten dankend an und erhielt nach einem leckeren Frühstück im Restaurant des Landtages eine Führung mit anschließender Teilnahme an der Plenumssitzung.

„Es ist mir immer wieder eine große Freude, den Bürgerinnen und Bürgern aus Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen den Landtag zu zeigen und Ihnen Einblicke in meine tägliche Arbeit für Nordrhein-Westfalen und unsere schöne Region zu ermöglichen.“ freute sich Heike Troles.

Der Besuch endete nach einer sehr angeregten Diskussionsrunde, in der sich Heike Troles mit ihren Gästen über die Pläne der Landesregierung zum Ausbau des Radwegenetzes in NRW austauschte.

Die Delegation aus Grevenbroich verließ den Landtag, wie sie gekommen war – selbstverständlich – auf dem Sattel ihrer Fahrräder und besserte durch die immerhin rund 50 Kilometer von Grevenbroich nach Düsseldorf und zurück ihre Bilanz beim diesjährigen Stadtradeln auf.

Auch Heike Troles, die selbst mit einem eigenen Team am Stadtradeln teilnimmt, ist begeisterte Radfahrerin: „Es gibt nicht viel Schöneres, als bei gutem Wetter die Landschaft um unsere drei Kommunen herum zu erkunden und dabei zur Ruhe zu kommen. Daher ist es auch für mich ein großes Anliegen, dass alte Radwege ausgebessert und die Streckenangebote für Radfahrer ausgebaut werden. Das Stadtradeln ist neben seinem wichtigen umweltpolitischen Aspekt zudem ein jährlicher Weckruf an die Politik auf allen Ebenen, sich für einen Ausbau des Individualverkehrs per Fahrrad einzusetzen. Ich wünsche allen Teams in den Städten und Gemeinden viel Spaß am Wettstreit und Vergnügen bei der Entschleunigung der täglichen Wege.“

Für alle am Stadtradeln Interessierte gibt es hier weiterführende Informationen des Rhein-Kreises Neuss:

https://www.stadtradeln.de/rhein-kreis-neuss/

Senioren aus Grevenbroich begeistert über den Landtag

Vor kurzem besuchte mich die Mitglieder Grevenbroicher Senioren Union mit weiteren Interessierten unter Leitung des Besuchsorganisators Udo Reinsch im Landtag in Düsseldorf. Zunächst erhielten die Grevenbroicher Besucher eine Führung durch den Landtag und einige Informationen über die Historie des Landtagsgebäudes und die Funktionsweise des Landesparlamentes.

Nach dieser interessanten Einführung konnten die Mitglieder und Freunde der Senioren Union eine Stunde mit der Seniorenbeauftragten der CDU-Landtagsfraktion, Britta Oellers, und mir diskutieren. So wurden zahlreiche Themen erörtert und zwar altersunabhängig, von Schulpolitik über Wohnen im Alter bis hin zu Themen der Bundespolitik.

Im Anschluss ging es runter ins Landtagsrestaurant zu einer gemütlichen Stunde mit Kaffee und Kuchen, bevor die Reisegruppe ihren Rückweg nach Grevenbroich antrat. Es war ein sehr interessanter Besuch der Senioren Union, deren Mitglieder über wertvolle politische Erfahrung verfügen.

Abschlussübernachtung im Kindergarten? Ist und bleibt erlaubt!

Die Übernachtungsparty ist ein beliebter Höhepunkt des letzten Kindergartenjahres. Sie ist sinnvoll und für die Kinder wünschenswert, weil sie, als häufig erste Übernachtung außerhalb von Familie oder Verwandtschaft, die Eigenständigkeit und das Selbstbewusstsein der teilnehmenden Kinder fördert. Derartige Übernachtungen sind und bleiben in nordrhein-westfälischen Kindertagesstätten weiterhin erlaubt und an der Tagesordnung.

Sofern die Baugenehmigung das (gelegentliche) Übernachten in der Kindertagesstätte umfasst, gilt dies ohnehin. Nur sofern dies bei einer einzelnen Kindertagesstätte nicht der Fall sein sollte, müsste die konkrete Zustimmung der jeweils zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde eingeholt werden. Diese kann erteilt werden, wenn grundlegende Regeln des Brandschutzes eingehalten sind. Diese Regelung ist selbsterklärend sinnvoll und unabdingbar! Entsprechende Vorgaben sind den Kommunen seit 13 Jahren bekannt und dienen dazu, den Schutz für Leib und Leben der übernachtenden Kinder sicher zu stellen. So können die Eltern beruhigt schlafen und wissen, dass ihr Kind im Kindergarten genauso sicher übernachtet wie zu Hause im Kinderzimmer.

Um die Übernachtungen in Kindergärten zu ermöglichen, sind folgende einfache Regelungen einzuhalten:

– Es muss eine erwachsene Person im Übernachtungsraum anwesend sein (Standard).

– Mögliche Fluchtwege dürfen nicht versperrt sein (Schlafsäcke müssen geordnet im Raum ausgelegt werden).

– Taschenlampen (übliches Utensil bei Pyjama-Partys) müssen als „stromnetz-unabhängige Lichtquellen“ vorhanden sein.

– Ein Informationsaushang ist für den Ernstfall im Gebäude anzubringen.

Die Empfehlung der Landesregierung diesbezüglich lautet, dass den Kommunen ein unbürokratischer Umgang mit den Anforderungen nahegelegt wird. Seitens der Landesregierung bestehen somit – wie bisher – keine Hindernisse für das Übernachten im Kindergarten zum Abschluss des aktuellen Kindergartenjahres.

Daher stellt sich hier lediglich die Frage, wie unsere Städte und Gemeinden diesen Aufwand unbürokratisch und kurzfristig regeln. Eine Anleitungsbroschüre für die Kindergartenleitungen und Eltern halte ich daher für äußerst sinnvoll.

Katholikenrat Rhein-Kreis Neuss zu Gast im Landtag

Auf Einladung von Dr. Jörg Geerlings und mir besuchte der Vorstand des Katholikenrates Rhein-Kreis Neuss jetzt den Düsseldorfer Landtag.

Nach einer kurzen Einkehr im „Raum der Stille“ und einer Führung durch das Parlamentsgebäude standen wir dem Katholikengremium gemeinsam Rede und Antwort. An Beispielen wie der Sonntagsöffnung von Läden oder der Situation der konfessionellen Grundschulen wurde darüber diskutiert, wie christliche Überzeugungen und Anliegen in konkrete Politik umgesetzt werden können. Einigkeit bestand darin, dass Christen in Gesellschaft und Politik ihre Stimme erheben und ihre Anliegen formulieren müssen, auch wenn sich in einem demokratischen Prozess vielleicht nicht jede Position durchsetzen lasse.

Das Zusammenleben in den Städten und Gemeinden unserer Region wäre ohne das vielfältige Engagement der Kirchen undenkbar. Ich bin froh, dass es so viele aktive Ehrenamtliche gibt und hoffe, dass es noch lange so bleibt. Meine Unterstützung haben Sie! Bitte setzen Sie sich weiterhin so aktiv ein!

Datenschutzgrundverordnung – Bedenken von Vereinen und des Ehrenamtes ernst nehmen!

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung ist ein Kind der Grünen im Europäischen Parlament, die angesichts der Digitalisierung eine Reform des Datenschutzes in der Europäischen Union losgetreten haben und damit große Bevölkerungsteile vor beispiellose Problematiken stellen.

Die heute wirksam werdende Verordnung stellt eine massive Belastungsprobe für Handwerksbetriebe, Freiberufler, Verbands- und Vereinsadministrationen und nichts zuletzt die ehrenamtlich Tätigen dar. Der notwendige Arbeitsaufwand zur Umsetzung der neuen Regelungen steht dabei in keinerlei Verhältnis zum Nutzen der neuen Verordnung.

In dieser Situation ist in meinen Augen die Politik gefordert, auf die Bevölkerung zuzugehen und bestehende Unklarheiten zu beseitigen – eine Meinung, die auch die NRW-Koalition in der Aktuellen Stunde zu diesem Thema vertrat, welche in der vergangenen Woche im Landtag stattfand.

Umso beschämender ist es dann, wenn sich die SPD gelangweilt von den Problemen der Menschen in Nordrhein-Westfalen zeigt und die Debatte zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung verweigert. Mit der Äußerung, die Aktuelle Stunde sei es nicht wert, dass man darüber diskutiere, trieb der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Hübner, die Haltung seiner Fraktion zu diesem brisanten Thema auf einen traurigen Höhepunkt. Sie macht deutlich, dass die SPD die Probleme der betroffenen Betriebe und Vereine nicht als wesentliche Probleme des Landes ansieht. CDU und FDP sehen das ganz anders: Ihre Sorgen gehören für uns zu den wesentlichen Dingen, um die wir uns kümmern. Dies ist die Art von Politik, die wir unter dem Begriff Bürgernähe verstehen!

Die NRW-Koalition wird auch weiterhin alles dafür tun, dass die noch offenen Fragen der Bevölkerung geklärt werden, um die arbeitsintensive Umsetzung der Verordnung für Hunderttausende Menschen so gut wie möglich zu erleichtern

Gut geimpft durch’s Leben

Eine ausgewogene Ernährung und Sport fördern die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen. Diese Tatsache wird niemand bestreiten. Der bewusste Lebenswandel schützt uns jedoch leider nicht vor hochgradig ansteckenden Krankheiten wie zum Beispiel Masern und Röteln.

Die Vielzahl von Erkrankungen – allein 520 Fälle von Masern und/oder Röteln wurden in NRW im vergangenen Jahr registriert – ist ein Warnsignal. Diese „Kinderkrankheiten“ könnten leicht durch einen flächendeckenden Impfschutz eliminiert werden. Stattdessen führen sie aktuell teilweise zu schwerwiegenden Folgen, bis hin zum Tod der Betroffenen.

In der vergangene Woche geführten Plenardebatte zu Verbesserung des Impfschutzes hat die CDU-Landtagsfraktion deutlich gemacht, dass sie die Eliminierung dieser schrecklichen Krankheiten durch die Herstellung einer so genannten „Herdenimmunität“ anstrebt. Dazu soll die Zahl der Impfungen deutlich gesteigert werden.

Ich bin davon überzeugt, dass dieses Ziel nur über die Beseitigung von Vorurteilen gegenüber Impfungen erreicht werden kann. Wir haben aktuell eine abnehmende Impfquote sowohl bei Kindern als auch bei Erwachsenen in NRW festgestellt. Eine erschreckende Erkenntnis!

Misstrauen und Bedenken gegenüber einer Impfung lassen sich in meinen Augen nur durch detaillierte Informationen über dieses Thema überwinden. Daher halte ich die Initiative meiner Fraktion, eine Aufklärungskampagne zur Verbesserung des Impfschutzes anzugehen für eine enorm wichtige Idee.

Ich kann Sie nur dazu aufrufen: Lassen Sie sich und Ihre Kinder impfen und schützen Sie damit Ihre Familie vor Krankheiten, die in NRW längst eliminiert sein könnten! Letztlich bleibt es Ihre freiwillige Entscheidung. Bei diesem Thema trägt jedoch jeder auch Verantwortung für andere.

Meine Bilanz nach dem ersten Jahr im Landtag

Liebe Leserinnen und Leser, lieber Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mein beruflicher Weg führte mich vor genau einem Jahr, nämlich am 14. Mai 2017, in den Landtag von NRW. Zuvor führte ich Bilanzen für einen Mittelständler aus Grevenbroich, anschließend die Geschäfte der CDU-Ratsfraktion in Grevenbroich. Sie sehen also, liebe Leserinnen und Leser, liebe Bürgerinnen und Bürger, dass ich in meiner beruflichen Tätigkeit stets das Ergebnis der Arbeit vor Augen hatte und für eine ordentliche Bilanz stehe. Ich halte weiterhin täglich nach und prüfe, ob das Ergebnis stimmt, damit ich ggf. schnell korrigieren/nachjustieren kann. Die zu erstellende Bilanz habe ich stets vor Augen und sorge dafür, dass unterm Strich gute Erfolge für die Bürger zu verbuchen sind. Meine Leidenschaft für Zahlen werden Sie gleich erfahren, denn ich habe akribisch gearbeitet und genauso nun eine erste Zwischenbilanz meiner bisherigen Tätigkeit/Erfolge als Landtagsabgeordnete zusammengestellt.

Ein Jahr als Abgeordnete:

25 Plenarsitzungen
3 Reden
20 Ausschusssitzungen
37 Arbeitskreissitzungen
8 Anhörungen
50 Fraktionssitzungen
3 Klausurtagungen
15 Abstimmtermine mit Entscheidungsträgern (Minister, Landrat, Bürgermeister)
4 Abstimmungstermine Rheinisches Revier
55 Pressemitteilungen
12 Besuchergruppen im Landtag
100 Termine im Wahlkreis bei Verbänden, Schulen, Kindergärten, Unternehmen, Veranstaltungen, Institutionen, Schützenfesten…
30 Termine über den Wahlkreis hinaus
4 Bürgersprechstunden
3 Fortbildungen
und eine Vielzahl weiterer Termine im Schützenbrauchtum oder Karneval …

Rückblickend fällt mir ein Kommentar ein, den ich am Folgetag meiner redlich gewonnen Wahl zur Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis 45, also Dormagen, Grevenbroich, Rommerskirchen, unter der Überschrift „Karriere wie aus einem Märchen“ las: „Sie besitzt wenig politische Erfahrung und wird sich in Düsseldorf erst einmal auf einer hinteren Bank einsortieren, um Erfahrungen zu sammeln.“

Der Autor des Artikels hatte meine politische Erfahrung ganz offensichtlich nicht zutreffend eingeschätzt, denn die Schwerpunkte meiner bis dahin getätigten politischen Arbeit führten mich direkt in meine priorisierten Ausschüsse im Landtag

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen
Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
Ausschuss für Schule und Bildung

Mehr noch: ich bin als frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion gewählt und für mein politisches Gespür und meine Erfahrung anerkannt worden.

Wer mich unterschätzt, der wundert sich heute vermutlich über das, was ich bisher im Wahlkreis bewegen konnte.

Zunächst habe ich mich für die B477n und die L361n eingesetzt.

Ich habe hier alle Synergien zusammengeführt, den Verkehrsminister und die Verantwortlichen bei StraßenNRW überzeugen können, dass die B477n nicht nur dringend gebraucht wird, sondern auch, dass eine Aufnahme der Planungsarbeiten kurzfristig erfolgsversprechend ist. Und siehe da: die B477n wird in den Arbeitsplan 2019 des Verkehrsministeriums aufgenommen. Und Bürger in Rommerskirchen können sich auf eine Verkehrsentlastung freuen.

Eine ähnliche Situation habe ich in Sachen L361n vorgefunden. Die Bürger der Ortskerne von Kapellen und Wevelinghoven sind von dem überproportional intensiven Verkehrsaufkommen, der Durchfahrt von Lkws und tausenden Pkws täglich gestört, belästigt und belastet.

Hier habe ich konkrete Hilfe initiiert: Weil dem Land NRW an dieser Stelle Planungskapazitäten fehlen, übernimmt der Rhein-Kreis Neuss die Planungsaufgaben und sorgt so dafür, dass sich hier endlich etwas bewegt.

Von der Kita-Finanzspritze, die Grevenbroich 1.528.010 Euro, Dormagen 1.959.480 Euro und Rommerskirchen seinen Anteil aus dem Gesamtbetrag für den Rhein-Kreis Neuss einbrachte, über die erste Erhöhung der Sportpauschale seit 14(!) Jahren, den Integrationszuschuss bis hin zum Heimatförderprogramm, der Entfesselungsoffensive mit der beispielhaften Abschaffung der Hygieneampel haben wir im Düsseldorfer Landesparlament im ersten Jahr nach der Wahl einiges bewegen können.

Wir, d.h. die schwarz-gelbe Koalition im Landtag, haben uns die alltäglichen Sorgen und Nöte der Schülerinnen und Schüler zu Herzen genommen und stellen die gymnasiale Ausbildung endlich wieder auf 9 gymnasiale Lernjahre bis zum Abitur um. Dafür haben jahrelange Eltern, Schüler und Lehrer gekämpft – wir sehen und erfüllen das Bedürfnis nach ausreichend Zeit für die Entwicklung und Reifung unserer Schüler, nach Zeit zum Lernen und Zeit für außerschulische Tätigkeiten, die wir ebenfalls fördern: Sport, Ehrenamt, Heimatverbundenheit.

Wir flexibilisieren zum Wohle der Familien die OGATA und investieren in den Kita-Ausbau: Grevenbroich profitiert hiervon in Höhe von 865.385 Euro, Dormagen erhält 837.761 Euro und Rommerskirchen seinen Anteil aus dem Gesamtbetrag für den Rhein-Kreis Neuss.

Die Rückstellung der Einschulung wird endlich entbürokratisiert und schülerfreundlich gestaltet sowie unter Zusammenarbeit mit den richtigen Fachleuten erfolgen können.

Wir haben die immer stärker gebrauchte Schulsozialarbeit gesichert. Unser Schulsystem wird durch die verschiedenen Anforderungen, wie Inklusion oder Integration von Flüchtlingskindern, teilweise auch an seine Grenzen gebracht. Hier sind Schulsozialarbeiter eine wichtige Stütze und Hilfe für alle beteiligten Gruppen.

In meinem Wahlkreis besuche ich alle Schulleiterinnen und Schulleiter aller Schulen, um von diesen Experten direkt zu erfahren, was die Schulen im Alltag bewegt. Gerade ihr Zeugnis für die bisherige Landesschulpolitik ist besonders wertvoll für meine parlamentarische Arbeit, weil ich hierdurch punktgenau die Anforderungen der Schulen benennen kann, die in unserem Schulen umgesetzt werden müssen. Über diese Besuche werde ich zu gegebener Zeit noch ausführlich informieren.

Wir haben durch das Moratorium der Landesregierung das qualitativ einzigartige System der Förderschulen gerettet und werden hier einen Weg finden, um die Inklusion der Kinder zum Wohle aller Schüler auf ein festes Fundament zu stellen.

Der Bildungsstandort Dormagen-Horrem ist in das erste Förderprogramm des nordrheinwestfälischen Heimatministeriums aufgenommen worden. Und zum Stichwort „Heimatministerium“ möchte ich anmerken, dass es mich ganz besonders freut, dass das was wir hier im Wahlkreis seit Jahrzehnten leben, nämlich die Pflege des Brauchtums beispielhaft in den St. Martins-Umzügen, die Heimatverbundenheit im Schützenwesen oder im Karneval, die engagierte Erhaltung bzw. Verschönerung unserer Dörfer und Gemeinden, endlich seine verdiente Anerkennung und finanzielle Unterstützung auf Landesebene findet.

Sie sehen, liebe Leserinnen und Leser, dass die Liste der abgearbeiteten Punkte lang ist. Trotzdem ist sie noch lange nicht vollständig oder abschließend. Wir arbeiten an vielen Themen, die demnächst der Öffentlichkeit als Ergebnis präsentiert werden.

Jetzt lasse ich das alles nochmal Revue passieren und sehe gemeinsam mit Ihnen, dass sich meine politische Erfahrung, mein Engagement und meine Fokussierung auf die Lösungen der Aufgaben bereits jetzt für alle Bürger meines Wahlkreises ausgezahlt haben. „Geht nicht, gibt’s nicht“ ist auch mein Motto, wenn ich an die Anliegen im Wahlkreis denke. Und so bleibt es. Für Sie. Für uns. Zum Wohl der nächsten Generation.

Ihre Heike Troles

IHK-Aktion „Schichtwechsel“: Gehörschutz statt Handy

Auf Einladung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein absolvierte ich gestern ein Kurz-Praktikum in der Fertigung des Grevenbroicher Unternehmens FWG-IHW techn. Federn GmbH. Ziel der IHK-Aktion ist es, den Austausch zwischen Politik und Unternehmen zu fördern.

So erläuterte IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz: „Immer wieder beklagen sich Unternehmen über praxisferne Entscheidungen der Politik, die zu zusätzlichen bürokratischen und finanziellen Belastungen der Unternehmen führen.“ Da mir der Austausch mit den Menschen, aber auch den Unternehmen in meinem Wahlkreis sehr wichtig ist, habe ich sofort zugesagt.

Im Unternehmen von Manfred Albrecht bekam ich so einen Eindruck von der körperlich anspruchsvollen Arbeit an den Brennöfen in der Härtnerei. Neben dem Grevenbroicher Standort verfügt das Unternehmen mit rund 60 Mitarbeitern über weitere Standorte in Velbert, Schwelm sowie in Johnson City (Tennessee/USA). Fast 40 Prozent der Federn gehen in den Export. Kunden sind Schloss- und Armaturenhersteller sowie der Kraftwerk-, Fahrzeug- und Anlagenbau.

Insbesondere die zunehmenden Energiekosten bereiten dem Mittelständler Sorgen. „Wir haben Energiekosten von etwa 500.000 Euro pro Jahr“, berichtete Albrecht. „Damit kleinere, energieintensive und international agierende Unternehmen wie wir wettbewerbsfähig bleiben können, muss der Strompreis auch für Mittelständler von Abgaben entlastet werden.“

Es war sehr spannend, den Arbeitsalltag in einem mittelständischen Industrieunternehmen kennenzulernen. Für mich als Landtagsabgeordnete ist es wichtig, aus erster Hand zu erfahren, was die Unternehmer umtreibt. Ich werde mich daher auch weiterhin für angemessene Energiekosten und den Abbau unnötiger Bürokratie einsetzen.

Städtepartnerschaften verbinden Menschen und Völker

Ich wünsche mir mehr Städtepartnerschaften mit Israel für Gemeinden aus meinem Wahlkreis

Die aktuellen Nachrichten über antisemitische Aktivitäten in Deutschland sind für alle beunruhigend. Diese Vorfälle sind widerwärtig, vollkommen inakzeptabel und müssen schnellstmöglich bestraft werden! Ich bin entsetzt über die aktuellen Nachrichten über antisemitische Vorfälle in deutschen Großstädten.

Diese falsche Strömung, die von Hass und Angst genährt ist, muss mit allen Mitteln bekämpft werden. Hass und Angst kann man am besten mit persönlichen Freundschaften, individuellem Austausch und eigenen, positiven Erlebnissen begegnen, finde ich. Diejenigen, die persönliche Erfahrungen mit oder sogar in fremden Kulturen gemacht haben, sind weltoffen und fürchten sich nicht vor dem Fremden.

Daher freut es mich sehr, dass die Stadt Dormagen bereits mit der israelischen Stadt Kiryat Ono verpartnert ist und freundschaftliche Beziehungen pflegt. Die persönlichen Begegnungen und der Austausch sind kostbar und unersetzlich.

Ich rege daher an, dass auch andere Gemeinden aus meinem Wahlkreis sich um einen Austausch mit israelischen Gemeinden bemühen und so zu mehr Völkerverständigung und Frieden beitragen. Denn jeder kleine Schritt Richtung Frieden ist wichtig und bringt uns dem Ziel näher.

Wir müssen aber auch auf Bildung und umfassende Information der jungen Leute in unserem Land setzen. Aus diesem Grund hat der Landtag NRW unter Schwarz-Gelb die Mittel für Schülerfahrten an Gedenk- und Mahnstätten der Nazi-Gewaltherrschaft verdoppelt. Ich hoffe, dass viele Schulen dieses Angebot nutzen werden und diese Erfahrungsfahrten anbieten.

Eine persönliche und anschauliche Auseinandersetzung mit dem historischen Antisemitismus in Deutschland und seinen verheerenden Folgen, die im 2. Weltkrieg mündeten, führt zu einer gereiften Meinungsbildung und einer konsequenten Ablehnung des Antisemitismus in unserem Land. Diese Erfahrung, die man als Schüler gemacht hat, wirkt weiter und lässt die jungen Leute auch Rassismus und jede andere Form von Diskriminierung zurückweisen. Auf diesem Fundament ruht bekanntlich unsere friedliche Gesellschaft, in der sich alle Bürger frei entfalten können. Dies gilt es mit allen Mitteln zu erhalten und zu schützen.

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