Heike Troles MdL - Landtagsabgeordnete für Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen

Flüchtlingsintegration – zusätzlich 100 Mio. Euro für die Kommunen

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

Wir unterstützen die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir, die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel, aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten.

Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018).

Für Rommerskirchen bedeutet das eine finanzielle Entlastung um insgesamt 65.179 Euro. Dormagen erhält 405.405 Euro und Grevenbroich 260.980 Euro. Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird zudem auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert.

Öffentliche Wertschätzung unserer Heimatfürsorge

Eine öffentliche Wertschätzung der langjährigen Heimatpflege – so lässt sich das neue umfangreiche und gleichzeitig unbürokratische Förderprogramm des Heimatministeriums von NRW „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen – Wir fördern was Menschen verbindet“ aus dem Hause der Ministerin Scharrenbach zusammenfassen.

In fünf Kategorien eingeteilt, kann die Förderung von kleinsten Initiativen bis hin zu großen, auf Dauer angelegten Projekten gewährt werden. Insgesamt gibt das Ministerium für verschiedenartige Projekte der Heimatpflege bis 2022 über 100 Millionen Euro aus.

Die Heimat zu fördern, bedeutet die Werte unserer Gesellschaft zu achten und deren Bedeutung für unsere Gesellschaft zu würdigen. Gleichzeitig erhalten wir dadurch Traditionen, althergebrachte Werte und wertvolles Wissen für unsere nachfolgenden Generationen.

NRW verfügt über ein reiches kulturhistorisches Erbe, welches regional unterschiedlicher nicht sein könnte. Gerade diese Unterscheide machen den Charme aber aus und sollen erhalten werden. Die unzähligen Heimatvereine, die ihre Arbeit bisher auf Spenden aufbauen mussten, können nun aufatmen. Ihre wertvolle Arbeit wird nun erleichtert, die Wertschätzung der Heimatpflege wird auch finanziell sichtbar.

Heimat, das sind die unsichtbaren Wurzeln, die uns stabilisieren. Heimat ist auch das gute Gefühl Zuhause zu sein, egal woher man kommt, egal wohin man geht. Daher wird Heimat auch als ein zusammen gewachsenes Miteinander verstanden, mit gemeinsamen Werten und Zielen.

Gerne unterstütze ich die Heimatvereine, Initiativen und alle Interessierten aus Dormagen, Rommerskirchen und Grevenbroich mit Rat und Tat, wenn sie sich um die finanzielle Unterstützung des Landes bewerben. Sprechen Sie mich einfach an!

Klare Kante in Sachen Diesel-Fahrverbote

Die Verunsicherung der Bürger durch die ideologisch geprägte Forderung nach Fahrverboten von Dieselfahrzeugen hat in NRW eine klare Absage bekommen. Ministerpräsident Armin Laschet hat eine Vielzahl von Instrumenten präsentiert, um die Luftqualität in unseren Städten nachhaltig zu verbessern. Diese Maßnahmen beachten, im Gegensatz zum Diesel-Fahrverbot, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Gemeinsam mit der Landesregierung wollen wir aus diesem Grund heraus alles daransetzten, Fahrverbote zu verhindern.

Die verantwortungslose Verunsicherung der Bürger haben Vertreter der „Deutschen Umwelthilfe“ und Politiker von SPD und B90/Die Grünen zu verantworten. Sie haben den falschen Eindruck erweckt, Fahrverbote seien die unausweichliche und einzig mögliche Folge des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018. Doch dem ist nicht so. Das Bundeverwaltungsgericht hat nur darüber entschieden, ob ein solches Verbot grundsätzlich zulässig ist. In letzter Konsequenz entscheiden über konkrete Fahrverbote die Städte und Bezirksregierungen. Ein solches Fahrverbot müsste dann verhältnismäßig sein, also geeignet, erforderlich und angemessen, um das Problem zu lösen.

Einer Einschätzung des Umweltbundesamtes zufolge werden aber einzelne Fahrverbote von älteren Diesel-Fahrzeugen nur an wenigen Orten zu besseren Werten der Luftqualität führen. Daher stellt sich bereits jetzt die Frage, ob ein solches Fahrverbot geeignet sein kann, um die geforderten Grenzwerte überall einzuhalten.

Nicht allen ist zudem bekannt, dass die „Deutsche Umwelthilfe“ unter anderem von TOYOTA oder der amerikanischen „Ford Foundation“ finanziell unterstützt wird. Daher muss sich die Deutsche Umwelthilfe die Frage gefallen lassen, welchen Einfluss diese Firmen bzw. Organisationen auf die Ausrichtung des Vereins haben. Um die eigenen Marktchancen zu verbessert, scheint hier wohl jede Möglichkeit der Einflussnahme recht.

Umso wichtiger ist es, dass wir mit den vorgestellten Instrumenten aufzeigen, dass Fahrverbote effizient und nachhaltig durch

die Förderung des Ausbaus alternativer Antriebe und der dazugehörenden Infrastruktur,
die Förderung neuer Verkehrskonzepte für Städte und Gemeinden und für Wirtschaftsunternehmen,
die Förderung der Weiterentwicklung emissionsarmer konventioneller Antriebe,
die Förderung des Ausbaus des ÖPNV und
die Förderung der Anschaffung von Elektro- und wasserstoffbetriebenen Linienbusse

vermieden werden können. Dies sind nur einige der Maßnahmen, mit denen die Landesregierung dafür sorgt, dass die Luft auch an stark belasteten Verkehrswegen besser wird.

So sieht verantwortliches Regierungshandeln im Sinne aller direkt Betroffenen – Dieselfahrer und Anwohner stark befahrener Straßen – aus! Aber auch alle anderen Bürger und die uns nachfolgenden Generationen werden von dieser zukunftsweisende Lösung des Diesel-Problems durch die schwarz-gelbe Regierungskoalition in NRW profitieren.

Chancen für alle – eine solide Ausbildung sicherstellen, neue Arbeitsplätze schaffen, Beschäftigte weiterbilden

Die Ausgangslage auf dem Ausbildungsmarkt ist alles andere als rosig. Immer weniger junge Menschen wählen den Weg einer Ausbildung, während die Akademisierung weiter zunimmt. Die NRW-Koalition hält Wort und wird die Attraktivität von Ausbildungsplätzen weiter vergrößern und dafür sorgen, dass Ausbilder und Auszubildende besser zusammenfinden. Wir werden mit einem Gesamtkonzept die Ausbildung stärken.

Der Dreiklang einer vorausschauenden und klugen Arbeitsmarktpolitik ist es, jungen Menschen den Weg in Ausbildung und Beschäftigung zu ebnen, Arbeitsplätze langfristig zu sichern und Beschäftigte durch Weiterbildung fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen. Im Gegensatz zu unabgestimmten Einzelprogrammen steht die NRW-Koalition für eine Förderung, die Ausbildung, Arbeitsmarkt und Weiterbildung konzeptionell zusammenführt. Dabei braucht es klare Programmlinien mit klaren Regelungen, um klar definierte Ziele zu erreichen.

Ob die bessere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen, die Einführung eines Azubi-Tickets oder den Ausbau des Ausbildungskonsenses zu einem Bündnis für Fachkräftesicherung – die NRW-Koalition wird die Attraktivität der Ausbildung erhöhen und damit mehr junge Menschen für Ausbildungsberufe begeistern

Vertrauen in unsere Hochschulen stärken – Hochschulfreiheit wiederherstellen!

Es war wohl eine der fatalsten Leitentscheidungen der abgewählten rot-grünen Landesregierung im Bereich der Wissenschaftspolitik, die Hochschulfreiheit abzuschaffen und gegen ein Gesetz des Misstrauens einzutauschen. Zu Recht haben die Hochschulen dagegen aufbegehrt und die Einmischung der abgewählten Landesregierung in die Hochschularbeit kritisiert.

Die NRW-Koalition wird die Rahmenbedingungen der Hochschulen schnellstmöglich und nachhaltig verbessern und zum bewährten Modell der Hochschulfreiheit zurückkehren. Dabei werden wir das Gesetz weiterentwickeln und die unnötigen Detailregulierungen der Vorgängerregierung zurücknehmen. Das Land gibt den Hochschulen damit ihre eigenverantwortliche Gestaltungskraft zurück, um noch bessere Forschung und Lehre zu ermöglichen.

Das bedeutet konkret, dass bevormundende und bürokratische Gesetze von Rot-Grün, allen voran der Hochschulentwicklungsplan, gestrichen werden. Ebenso fällt das Durchgriffsrecht des Landes weg. Es hatte ermöglicht, bei Konflikten zwischen Land und Hochschulen, Landeszuschüsse als Druckmittel einzusetzen. Die NRW-Koalition wird dieses Hochschulmisstrauensgesetz schnellstmöglich rückabwickeln, damit Nordrhein-Westfalen Spitzenreiter in der Hochschullandschaft wird.

Mehr Geld für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau

Die NRW-Koalition stärkt den öffentlich-geförderten Wohnungsbau. Von den Fördermitteln wird auch der Rhein-Kreis Neuss profitieren. „Eine Garantie für den Mietwohnungsneubau, die neu aufgestellte Eigentumsförderung für junge Familien, eine modernisierte Bestandsförderung und ein neues Förderangebot für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum zeigen: Wir bringen einen öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf den Weg, der diesen Namen auch verdient.

Für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau stehen im Rhein-Kreis Neuss insgesamt mehr als 21 Millionen Euro zur Verfügung. Knapp 17 Millionen davon sind für die Förderung des Mietwohnungsbaus vorgesehen. Vorläufig stellt die CDU-/FDP-geführte Landesregierung bis 2022 rund 4 Milliarden Euro für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Pro Jahr sind dies mindestens 800 Millionen Euro.

Mit der neu gestalteten Förderung erhalten die Investoren am Wohnungsmarkt Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Mit der erfolgreichen Verhandlung aus Nordrhein-Westfalen wird sich der Bund auch 2020 und 2021 mit jeweils 1 Milliarde Euro bundesweit an dem öffentlich-geförderten Wohnungsbau beteiligen. Wenn diese zusätzlichen Mittel kommen, werden wir diese 1:1 in die öffentliche Wohnraumförderung fließen lassen.

Schluss macht die Nordrhein-Westfalen-Koalition mit ideologischen Beschränkungen in der Eigentumsförderung für junge Familien: „Wir wollen, dass junge Familien Eigentum bilden können. Deshalb ist seit dem 1. Februar 2018 landesweit wieder eine Eigentumsförderung möglich. Die Familienkomponente wird pro Kind um 5.000 Euro auf 15.000 Euro angehoben und wird auch auf Haushalte ausgedehnt, in denen ein schwerbehindertes Familienmitglied lebt. Gleichzeitig stärken wir das Prinzip „jung kauft alt“: die Förderbedingungen der Vorgängerregierung waren einfach lebensfremd und haben dazu geführt, dass zuletzt von 80 Millionen Euro für die Eigentumsförderung nur knapp 20 Millionen Euro abgeflossen sind“,

Die CDU-geführte Koalition im Landtag verlangt bei dem Erwerb von Bestandsimmobilien, die vor 1995 gebaut worden sind, nun keine energetische Sanierung der Immobilie mehr. „Junge Familien stehen am Anfang des Familien- und Erwerbslebens mit kleinen Einkommen dar. Der erste Schritt in die eigene Immobilie ist der Schwerste und dabei helfen wir.“

Vernetzte Maßnahmen für eine bessere Luftqualität statt Fahrverbote

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Maßnahmen für eine Verbesserung der Luftqualität und eine nachhaltige Mobilitätswende vorgestellt.

Der Ministerpräsident hat in seiner Unterrichtung eine klare Strategie mit einer Vielzahl wirksamer Instrumente vorgestellt, die die Luftqualität in unseren Städten nachhaltig verbessern. Dieses Vorgehen berücksichtigt den bekannten Tenor des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar. Insbesondere tragen die vernetzten Maßnahmen der, vom Gericht eingeforderten, strikten Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Rechnung. Gemeinsam mit der Landesregierung wollen wir aus diesem Grund heraus alles daransetzten, Fahrverbote zu verhindern.

Gemeinsam mit der „Deutschen Umwelthilfe“ haben auch in der heutigen Debatte Politiker von SPD und B90/Die Grünen in unverantwortlicher Weise den Eindruck erweckt, Fahrverbote seien unausweichliche Folge des Urteils. Eine solche Argumentation legt es geradezu darauf an, sowohl Fahrer von Diesel-Fahrzeugen als auch um ihre Gesundheit besorgte Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verunsichern.

Ein Verein, wie die Deutschen Umwelthilfe, die unter anderem von TOYOTA, der amerikanischen „Ford Foundation“, sowie der ebenfalls amerikanischen „ClimateWorks Foundation“ unterstützt wird, muss sich Fragen dazu gefallen lassen, welchen Einfluss diese Firmen und Organisationen auf die Arbeit des Vereins haben. Es lässt sich nicht von der Hand weisen, dass die über die Umwelthilfe gesteuerten Kampagnen einen Zweck verfolgen: schärfere Grenzwerte bei so ziemlich allem, darunter auch Stickoxide, um die eigenen Marktchancen zu verbessern.

Umso wichtiger war es, dass der Ministerpräsident mit den vorgestellten Instrumenten aufgezeigt hat, wie Fahrverbote vermieden werden können. Seien es die Förderung des Ausbaus alternativer Antriebe sowie der entsprechenden Infrastruktur, die Förderung neuer Verkehrskonzepte für Städte und Gemeinden und für Wirtschaftsunternehmen, die Förderung der Weiterentwicklung emissionsarmer konventioneller Antriebe oder die Förderung des Ausbaus des ÖPNV und der Anschaffung von Elektro- und wasserstoffbetriebenen Linienbusse, als nur einige der Maßnahmen, mit denen die Landesregierung dafür sorgt, dass die Luft auch an stark belasteten Verkehrswegen besser wird. Das ist verantwortliches Handeln der Landesregierung für beide, für Dieselfahrer und für Anwohner stark befahrener Straßen!

L 116 dreispurig ausbauen!

Gemeinsam mit den CDU-Fraktionschefs Andreas Becker (Bedburg) und Wolfgang Kaiser (Grevenbroich), Bedburgs Vize-Bürgermeister Hans Schnäpp, den Ratsherren Manfred Speuser (Bedburg) und Norbert Gand (Grevenbroich) sowie der der CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker (Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim) stellten wir vor Kurzem unsere Pläne und Finanzierungsvorschläge für einen dreispurigen Ausbau der Landstraße 116 vor.

Die in die L 279 übergehende Landstraße 116 verbindet die Autobahnabfahrt Grevenbroich an der A 46 mit der Autobahnauffahrt Bedburg an der A 61 und umgekehrt. Der gute Straßenzustand und der oft übersichtliche Straßenverlauf verführen zur Raserei und sorgen immer wieder für schwere Unfälle. Darüber hinaus hat der Schwerlastverkehr auf dem Streckenabschnitt weiter zugenommen, seitdem Autos und Lastwagen auf der A 46 wegen des Braunkohlentagebaus Garzweiler erst beim Autobahnkreuz Wanlo auf die A 61 wechseln können. Riskante und mitunter folgenschwere Überholmanöver sind an der Tagesordnung. Hier muss unbedingt Abhilfe geschaffen werden.

Die Bundesstraße 59n zwischen Pulheim und Rommerskirchen kann für den Ausbau als Vorbild dienen. Dort macht eine wechselseitig angelegte dritte Spur das abschnittweise Überholen möglich.

Das Vorhaben könnte zudem mit Mitteln für den geplanten Wiederaufbau der Landstraße 48 finanziert werden, denn die früher zwischen Bedburg-Kirchherten und Grevenbroich führende Landstraße musste seinerzeit dem Braunkohlentagebau weichen. RWE ist daher zur Finanzierung der L 48n vertraglich verpflichtet. Aus heutiger Sicht ist der Wiederaufbau der Landstraße 48 aber nicht mehr zielführend. Im Ausbau der L 116/L 279 sind die Mittel wesentlich sinnvoller investiert.

Jetzt gilt es, in Bedburg und Grevenbroich sowie in den Räten der beiden Städte für die Idee zu werben. Gemeinsam mit Romina Plonsker werde ich dem nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) das Projekt vorstellen und mich auf Landesebene für dessen Realisierung einsetzen!

Zu Besuch bei der Kinderfeuerwehr in Dormagen

Im Rahmen meiner regelmäßigen Wahlkreisbesuche war ich dieses Mal zu Gast bei den Mädchen und Jungen der Kinderfeuerwehr in Dormagen. Dabei informierten mich die Kinder über ihr gleichermaßen spannendes und nützliches Hobby. Jeden Freitag um 16 Uhr treffen sich die jüngsten Mitglieder der Feuerwehr Dormagen, um in kindgerechter Weise die Aufgaben der Feuerwehr zu erlernen und ihren Übungsdienst abzuleisten.

Seit Januar 2016 sind in Nordrhein-Westfalen Kinderfeuerwehren mit Kindern ab 6 Jahren zulässig. Die kleinen Feuerwehrmänner und –frauen sind hochkonzentriert bei der Sache und nehmen ihr Hobby sehr ernst. Auch in Dormagen lernen die Kinder auf spielerische Art und Weise die Grundlagen der Ersten Hilfe, Verhalten im Brandfall oder das Absetzen eines Notrufs. Genauso wichtig ist es, die Gemeinschaft zu erleben, Hilfsbereitschaft zu erlernen und das Selbstbewusstsein der kleinen Helfer zu stärken.

Beim gemeinsamen Rundgang über das Trainingsgelände mit dem Betreuer der Kinderfeuerwehr Herr Bernd Eckhardt präsentierten die kleinen Feuerwehrleute stolz die verschiedenen Schlaucharten, nannten die fachgemäße Bezeichnung und konnten die unterschiedlich langen und schweren Schläuche schon gut zuordnen.

Es macht richtig Freude zuzusehen, wie motiviert unser Helfernachwuchs in Dormagen ist. Ich möchte die Kinderfeuerwehr Dormagen als Vorbild nehmen und zur Gründung von weiteren Ortsgruppen in meinem Wahlkreis motivieren. Die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Feuerwehrleute leisten einen großen Dienst an unserer Gesellschaft, für den wir ihnen kaum genug danken können. Da ist es umso schöner, dass bereits den Jüngsten Zugangsmöglichkeiten angeboten werden.

Hintergrund:

Aus dem Landeshaushalt 2018 erhalten die Kinderfeuerwehren in NRW zusätzliche 1,5 Millionen Euro. Weitere 500.000 Euro sind für die Anschaffung von Mannschaftsbussen vorgesehen. Von den rund 65 erfassten Kinderfeuerwehren in Nordrhein-Westfalen haben bereits im vergangenen Jahr bis heute rund 50 die Fördermöglichkeiten des Landes in Anspruch genommen. Die Bewerbung läuft ausschließlich über die Kommunen. Bewerben können sich auch solche Kommunen, die gerade dabei sind, eine Kinderfeuerwehr zu gründen. Weitere Informationen erhalten alle Interessierten direkt bei Heike Troles unter heike.troles@landtag.nrw.de.

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