Heike Troles MdL - Landtagsabgeordnete für Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen

Städtebauförderung – ein Entwicklungsschub für Dormagen

Mittel in Höhe von mehr als 1,2 Millionen Euro für Städtebauförderung gehen nach

Dormagen.

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen.

Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält die Stadt Dormagen 2019 mehr als 1,2 Millionen Euro.

Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles: „Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung kann die Stadt Dormagen Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Heimat umsetzen. So wird Zukunft gebaut. Die insgesamt 1.218.000 Euro fließen in die Umsetzung gleich eine ganze Reihe toller Projekte: Neben dem Wohnumfeld Bürgerpark, dem Wettbewerb „Neue Mitte Horrem – Knechtstedener Straße“, werden die Mittel für Verfügungsfonds für bewohnergetragene Projekte, zur Qualifizierung der städtischen Sportanlage durch Errichtung eines Multifunktionsgebäudes aufgewendet. Zudem sollen die Gelder auch in die Erweiterung der Sprach- und Integrationsförderung sowie der Gesundheits- und Sportangebote für alle Generationen investiert werden. Ich freue mich sehr, dass mit den zur Verfügung gestellten Mittel, die Umsetzung der Projekte nun erfolgen kann.“

Hintergrund:

An der Finanzierung der Städtebauförderung und des Investitionspaktes „Soziale Integration im Quartier“ beteiligen sich die Europäische Union mit rund 78,7 Millionen Euro, der Bund mit rund 191 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 196,8 Millionen Euro; die kommunalen Eigenanteile belaufen sich insgesamt auf rund 140 Millionen Euro. Damit können 302 Projekte mit zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 606,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Anlieger werden finanziell entlastet – Land ersetzt Mindereinnahmen für die Kommunen

Anlieger in Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen können auf eine deutlich spürbare Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen setzen. Eine entsprechende Initiative hat am Dienstag die CDU-Landtagsfraktion beschlossen.

Mit diesem Schritt wollen wir das Gleichgewicht zwischen Straßenausbaubeiträgen und erbrachter Straßenbauleistung wieder herstellen. Als Mitglied des Stadtrates Grevenbroich habe ich mich mit dieser politischen Debatte auch aus dem kommunalen Blickwinkel beschäftigt. Die NRW-Koalition hat sich dazu entschieden, durch ein neues Förderprogramm des Landes mit 65 Millionen Euro pro Jahr die Beitragszahler zu entlasten und gleichzeitig die Mindereinnahmen für die Kommunen durch diese Entlastung auszugleichen. Der große Unterschied zu den Oppositionsvorschlägen, die eine völlige Kostenübernahme durch das Land gefordert hatten: Durch das Förderprogramm ist eine nachhaltige Finanzierung ohne unabsehbare Folgen für den Landeshaushalt gesichert.

Die Fördermittel können nach der Schlussrechnung in einem vereinfachten Verfahren durch die Kommunen beantragt werden. Sobald die Kommune die Mittel beantragt, verpflichtet sie sich zur Anerkennung der neuen einheitlichen Beitragsstaffelung für Anliegerbeiträge. Diese richtet sich ausschließlich nach den Kosten der Gesamtmaßnahme. Der Höchstsatz für Anliegerstraßen wird darin z.B. auf 40% festgelegt.

Diese Halbierung der Höchstsätze führt zu einer deutlichen Entlastung der Anwohner. Deshalb werbe ich dafür, dass sich unsere Städte und die Gemeinde bei künftigen Straßenausbauprojekten an dem Landesprogramm beteiligt und somit die Bürgerinnen und Bürger deutlich finanziell entlastet.

Ebenfalls neu ist eine verpflichtende, zeitlich vorgelagerte Bürgerbeteiligung, ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlungen für die Anlieger sowie die Konkretisierung und Festschreibung einer Härtefallregelung.

Die Förderung kann für Projekte beantragt werden, die nach dem 1.1.2018 begonnen wurden. Als Beginn der Maßnahmen gilt der Beschluss des Stadtrates.

Mehr Geld für Sportstätten in Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen

Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen erhalten für die Modernisierung und Sanierung ihrer Sportstätten insgesamt über 2 Millionen Euro!

Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesportverbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in NRW stehen bis 2022 nunmehr insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 30 Millionen Euro für 2019 veranschlagt, die weiteren 270 Millionen als Verpflichtungsermächtigung bis 2022.

Vereine und Verbände können ab sofort auf die Stadt- und Kreissportbünde mit Projektvorschlägen zugehen. Diese können dann ab dem 1. Oktober 2019 priorisierte Vorschlagslisten beim Land einreichen.

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP setzt damit ein deutliches Zeichen, nachdem unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten vernachlässigt hatten. Mit den Fördergeldern sollen unter anderem nachhaltige Modernisierungen, Sanierungen sowie der Umbau oder Ersatzneubau von Sportstätten und Sportanlagen finanziert werden. Damit haben unsere Sportvereine nun die Möglichkeit eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätteninfrastruktur anzubieten. Denn nur wenn die Vereine ihre Sportstätten auf den neuesten Stand bringen können, sind sie auch in der Lage, ihre vielfältigen und wichtigen Aufgaben in unserer Gesellschaft noch besser wahrzunehmen.

Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven durch den Strukturwandel

Die Bekämpfung des von Menschen verursachten Klimawandels stellt eine Generationenaufgabe dar. Sie wird in unserem Nordrhein-Westfalen zu einem völligen Strukturwandel unserer Energiewirtschaft führen. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett nun die Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der sogenannten „Kohlekommission“ für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ beschlossen.

Die NRW-Koalition leiten dabei drei Ziele:

Wir wollen die Klimaziele erreichen! Dafür wird die schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung nötig sein.

Wir wollen Versorgungssicherheit und Preisstabilität beibehalten und damit damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Industrie wahren. Denn jede Tonne Stahl, jede Tonne Aluminium, die im Rheinischen Revier statt in China hergestellt wird, ist ein Beitrag zum globalen Klimaschutz.

Wir wollen konkrete Perspektiven für neue, zukunftssichere Arbeitsplätze in unserer Heimat.

Die treibende Kraft bei der Entwicklung von kreativen und innovativen Strategien, Konzepten und Projekten sind die Menschen im Revier selbst. Wir kennen die Handlungsnotwendigkeiten und Potenziale am besten. Doch damit unsere Bemühungen bei uns vor Ort erfolgreich sein können, bedarf es der finanziellen Unterstützung durch das Land und den Bund.

Daher freue ich mich sehr, dass sich die Bundesregierung zu ihrer Verantwortung bekennt und über die nächsten 20 Jahre bundesweit 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel zu Verfügung stellen will. Der mit Abstand größte Anteil davon – rund 37% Prozent der Mittel – soll in unser Rheinisches Revier fließen. Damit wären wir für die Zukunft angemessen gerüstet.

Der Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett ist ein erster, gelungener Schritt. In Abstimmung mit den Ländern wird die Bundesregierung nun bis zum Sommer einen konkreten Gesetzesentwurf entwickeln, der dann in Bundestag und Bundesrat eine Mehrheit erhalten muss. Ich halte Sie auch weiterhin auf dem Laufenden.

Weitere Informationen zum Eckpunktepapier der Bundesregierung finden Sie unter: https://www.land.nrw/de/klima-konsens-11-umsetzen-neue-arbeitsplaetze-und-zukunftsperspektiven-fuer-die-kohlereviere.

Lassen Sie uns unser Nordrhein-Westfalen gemeinsam zum Vorreiter und Vorbild in Sachen Klimaschutz und erfolgreichem Strukturwandel machen!

Der Pakt für Kinder und Familie schafft finanzielle Stabilität

Mit dem Pakt für Kinder und Familien in NRW mit einem Rekordvolumen von rund 1,3 Milliarden Euro jährlich kann eine massive Qualitätssteigerung in der Kindergartenbetreuung gelingen, die neben der KiBiz-Reform auch eine Platzausbaugarantie sowie ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr umfasst.

Im Vordergrund der Reform steht die bessere und zukunftssichere Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Im Vergleich mit dem heute geltendem Kinderbildungsgesetz werden die Kindpauschalen ab dem Kita-Jahr 2020 um ca. 30% bis 40% erhöht. Das KiBiz bringt also deutliche finanzielle Verbesserungen mit sich.
Waren es bisher Z.B. in der Gruppenform I (Kinder im Alter von zwei Jahren bis zur Einschulung) bei einer wöchentlichen Betreuungszeit von 35 Stunden 6.283,69 Euro Kindpauschale, werden es zukünftig 8.543,85 Euro sein, also ein Plus von ca. 35%.
Viele Träger mussten wegen unzureichender Refinanzierung zu Lasten der Betreuungsqualität und zu Lasten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Personal einsparen, die Einrichtung in kommunale Trägerschaft abgeben oder sogar schließen. Das größte Problem des Finanzierungssystems war, dass in den vergangenen Jahren die Entwicklung der finanziellen Förderung der Kindertageseinrichtungen und die Steigerung der realen Kosten deutlich auseinanderging.

Wir sorgen nun für ein auskömmliches Finanzierungssystem, das die tatsächliche Tarifentwicklung des Personals jetzt und auch in Zukunft
berücksichtigt. Allein rund 750 Mio. Euro fließen im Kindergartenjahr 2020/2021 zur Beseitigung der Unterfinanzierung aus der Vergangenheit in die Kitas.
Die Situation in den Kitas wird auch über weitere Maßnahmen, die im Gesetzesentwurf verankert sind, verbessert. Dazu gehören die Zuschüsse für Familienzentren, die im Startjahr von 13.000 Euro auf 20.000 Euro je Einrichtung erhöht werden. Die Mittel für die alltagsintegrierte Sprachförderung werden verdoppelt und betragen nun 50 Mio Euro.

Ein wichtiger Meilenstein liegt in der künftigen Unterstützung für diejenigen Träger, die ausbilden: sie werden künftig vom Land zusätzlich finanziell unterstützt. Insbesondere für die praktische Ausbildung von angehenden Erzieherinnen und Erziehern in den Einrichtungen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. Diese Mittel sollen einerseits die angemessene Vergütung der Auszubildenden und andererseits die Ressourcen für eine qualifizierte Praxisanleitung sichern. Für die praxisintegrierte Ausbildung (piA) im ersten Jahr gibt es 8.000 Euro pro Ausbildungsplatz, im zweiten und dritten Jahr jeweils 4.000 Euro. 4.000 Euro gibt es auch für das Anerkennungsjahr von Schülerinnen und Schülern im letzten Jahr der „klassischen“ Erzieherausbildung.

Damit gehen wir in die richtige Richtung und schaffen finanzielle Anreize für die Träger, um mehr junge Menschen zu Erziehern auszubilden. Damit erfüllt das Land die Forderungen, um die Ausbildung für alle Beteiligen attraktiver zu machen. Dies wird in der Zukunft auch hier vor Ort nützlich sein, wenn eine genügende Anzahl an Fachkräften für die Kinderbetreuung zur Verfügung steht.
In der laufenden Legislaturperiode wird jeder benötigte Kita-Platz, den Kirchen, freie Träger und Kommunen für Ü3 und U3 beantragen vom Land gefördert. Zukünftig stehen mindestens 115 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Anträge können für alle Maßnahmen gestellt werden, mit denen ab dem 8. Januar 2019 begonnen wurde. Für die Eltern reduziert sich die finanzielle Belastung durch ein weiteres elternbeitragsfreies Jahr.

Gute Pläne für Kita-Personal in Grevenbroich

Eine verlässliche Kita für Kinder und Eltern ist unser Ziel. Darum habe ich in meiner Funktion als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses der Stadt Grevenbroich alle Mitglieder des Ausschusses zu einem Gespräch mit dem Ministerium für Kinder und Familie NRW eingeladen. Denn nur mit gemeinsamer Anstrengung können wir die derzeitige, missliche Kita-Situation in Grevenbroich beseitigen. Thema des Gesprächs war die Frage, wie wir eine gute Personaldecke für alle Kitas schaffen können.

Aus dem nordrhein-westfälischen Familienministerium nahmen an diesem Gespräch Staatssekretär Andreas Bothe sowie der Leiter der Abteilung Kinder und Jugend Herr Walhorn und die Leiterin der Gruppe Frühe Bildung und Kindertagesbetreuung Frau Friedrich teil. Die kompetenten Gesprächspartner auf beiden Seiten diskutierten angeregt, wobei durchaus konkrete Lösungsansätze gefunden werden konnten, um der angespannten Kita-Situation abzuhelfen.

„Ich nehme Ihre sachlichen und konstruktiven Hinweise mit ins Ministerium und werde diese zielführenden Ansätze mit der zuständigen Fachabteilung intensiv diskutieren“ – zeigte sich der Staatssekretär Bothe erfreut über die durchdachten Lösungsmöglichkeiten, um die Personalprobleme der Kitas kurzfristig lösen zu können, die die Mitglieder des JHA vortrugen.

In den 1,5 Stunden, die zur Verfügung standen, sprach man über die positiven Aspekte der Kibiz-Reform, wozu sicherlich die Auskömmlichkeit der Finanzierung für die Träger oder die begehrte PIA-Ausbildung gehört, aber auch über das drängendste Problem des Fachpersonalmangels. „Vorgaben müssen eingehalten werden, wir können nicht jeden einstellen“ brachte der Erste Beigeordnete der Stadt Grevenbroich Michael Heesch das Problem auf den Punkt. „An der Qualität der frühkindlichen Betreuung darf nicht gespart werden“.

„Die Lösung muss sicherstellen, dass die Qualität der Erzieherinnen- und Erzieher-Ausbildung nicht ausgehöhlt wird und die hohen Standards hier beibehalten werden. Gleichzeitig müssen anders qualifizierte Fachkräfte Zugang zur Arbeit in der Kita erhalten.“ erklärte Heesch die zwingenden Ansprüche an die Kinderbetreuung weiter.

Daher war der auf den Punkt gebrachte Vorschlag von Svetlana Tröger aus dem Fachbereich Jugend der Stadtverwaltung Grevenbroich, auch Tagesmütter für bestimmte Altersgruppen in einer Kita zu beschäftigen, zielführend. Damit würden Kinder unter 3 Jahren von den als Tagesmütter und –väter fortgebildeten Personen betreut werden. Deren Einsatzort in der Kita würde für die Erzieherinnen und Erzieher bedeuten, dass hier Zeitkapazitäten für Kinder ab 3 Jahren frei würden.

Damit wird eine Absenkung des Qualitätsstandards in der Kita-Betreuung verhindert. Die Vorteile einer solchen Lösung liegen auf der Hand. Staatssekretär Bothe griff den Vorschlag Frau Trögers auf und versprach ihn in der Fachabteilung des Ministeriums prüfen zu lassen.

Weitere Notmaßnahmen und Übergangsregelungen wurden angesprochen und hier war man sich wieder einig, dass eine kurzfristige Lösung gebraucht wird.

„Rehabilitationspädagogen für Kitas zuzulassen oder eine berufsbegleitende Fortbildung für Kinderpflegerinnen und –pfleger – wir müssen über unkonventionelle Maßnahmen nachdenken“ – betonte Bothe.

„Auch die Wertschätzung der Erfahrung der Kita-Mitarbeiterinnen muss auch deutlich zum Ausdruck kommen. Vor diesem Anspruch ist die Einteilung in „erste Fachkraft“ und „sonstige Fachkraft“ nicht nachvollziehbar, wobei eine „sonstige Fachkraft“ keine Gruppenleitung übernehmen kann und somit keine Karrierechancen hat,“ ergänzte Svetlana Tröger, Fachberaterin der Kindertagesstätten. Auch hier stimmten die anwesenden Teilnehmer zu, dass Berufserfahrung ein wertvolles Gut ist, das anerkannt werden muss.

Abschließend stellte man beruhigt fest, dass die 10 offenen Personalstellen in den Grevenbroicher Kitas mit sehr guten Fachkräften besetzt werden konnten.

Diese erfreuliche Entwicklung entlässt uns jedoch nicht aus der Verantwortung. Daher ist es wichtig, dass wir an einem guten und breit aufgestellten Fachkräftekonzept für alle Kitas arbeiten. Die Kita- Notsituation, die wir gerade in Grevenbroich erleben, ist auch in den umliegenden Gemeinden aus leidgeprüfter Erfahrung bekannt.

Zweiter „Heimat-Scheck“ für den Verein „Heimat+Historie NE-BU 962“

Im Gepäck den frisch gedruckten Band 3 zum Thema der heimischen Mundart „Gillbacher Platt“ besuchten mich die Mitglieder des Heimatvereins „Heimat+Historie NE-BU 962“ mit ihren Vorsitzenden Walter Giesen und Peter Edmunds kürzlich im Düsseldorfer Parlament. Einem kleinen Frühstück im Landtagsrestaurant folgte ein interessanter und kurzweiliger Vortrag des Besucherdienstes des Landtags über die Aufgaben des Abgeordnetenhauses, welcher sich auf der Besuchertribüne mit Blick in den Plenarsaal umso beeindruckender gestaltete.

Bei der anschließenden Diskussion konnte ich den interessierten Besucherinnen und Besucher einiges aus meiner parlamentarischen Arbeit berichten. Bereits zum wiederholten Male erhielt der Verein mit dem zweiten „Heimat-Scheck“ eine Förderung des Heimatministeriums. Wenn man die Schriftenreihe liest, entsteht sofort ein ganz warmes und behagliches Heimatgefühl. Man merkt jedes Mal, dass der gesamte Verein mit viel Herzblut und Begeisterung bei der Sache ist. Für die kommenden Generationen sind die von den Mitgliedern erstellten Hefte ein wahrer Schatz. Ihnen danke ich von Herzen dafür!

„Kunterbunt-TV“ dreht eine Reportage im Landtag

Nachdem ich bereits vor ein paar Wochen das Jugendbüro Hackenbroich des Evangelischen Sozialwerks Dormagen e.V besuchen durfte, hatte ich nun das Kinder-Film-Team „Kunterbunt-TV“ um Lutz Debus im Landtag eingeladen.

Über die technisch anspruchsvolle und sehr kreative Film-Arbeit der Kinder und Betreuer aus dem Jugendbüro konnte ich mir bereits bei meinem zurückliegenden Besuch ein eigenes Bild machen.
Die jungen Nachwuchsjournalisten Alina Dellhofen, Edina Delin, Antoan Yordanov, Naz Yilmaz und Zeynep Aydin waren gut vorbereitet und
stellten mir viele interessante und aktuelle Fragen. Neben derzeitigen Klimaschutzthemen wurde ich ebenfalls zu den Möglichkeiten befragt, ob man die Hausaufgaben minimieren oder gar abschaffen könnte.

Für eine professionelle Aufnahme mit der modernsten Aufnahme- und Tongerätetechnik sorgten die technischen Mitarbeiter des Jugendbüros, Eduard Starcic und Ulrich Laven, zur weiteren Unterstützung waren Martina Warnatsch und Lutz Debus mit in den Landtag gekommen.
Nach einem ausführlichen Interview und einer süßen Stärkung ging es weiter zum CDU-Fraktionssaal und Plenarsaal, um auch hier die Parlamentsatmosphäre filmisch einzufangen.

Ich finde es beeindruckend, mit welcher Selbstverständlichkeit die Kinder in der Rolle der Reporter aufgehen und wie professionell das gesamte Team dieses Projekt betreibt. Man konnte den Kindern anmerken, dass es ihnen großen Spaß macht, Filmprojekte zu erarbeiten. Die hierdurch gewonnen Erfahrungen der Kinder sind von unschätzbarem Wert. Ich bin daher dankbar, dass das Jugendzentrum Hackenbroich in das Projekt „Kunterbunt-TV“ so viel persönliches Herzblut investiert, was deutlich über das übliche Arbeitsengagement der Mitarbeiter hinausgeht.

Das ganze Interview ist demnächst auf dem YouTube-Kanal des Kunterbunt-TV Dormagen zu sehen.

Im Gespräch mit VRR-Vorstandssprecher Ronald Lünser über ÖPNV-Vorhaben

Eine gut funktionierende Infrastruktur auszubauen, die Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen zuverlässig, schnell, bequem und umweltfreundlich mit den Ballungszentren Köln und Düsseldorf verbindet, gehört zu den wesentlichen Aufgaben der nächsten Jahre und Jahrzehnte für unsere Region.

Zu einem Gespräch darüber lud ich den neuen Vorstandssprecher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) Ronald Lünser in den Landtag zu einem ersten Besuch ein. Gemeinsam sprachen sie über allgemeine Themen der Mobilität in unserer Region und damit zusammenhängende Herausforderungen.
Gerade vor dem Hintergrund des Strukturwandels ist es wichtig, unsere Region attraktiv und modern aufzustellen. Dazu gehört ein gut funktionierendes und ausgebautes ÖPNV-System. Ansprechende Bahnhöfe, gute S-Bahn-Verbindungen, fortschrittliche Mobilität – dies alles wünsche ich mir möglichst zeitnah für Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen.

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