Mobilität

Mehr Investitionen in unsere Straßen

Wir tätigen Rekordinvestitionen im Bereich Infrastruktur: 2021 sind im Haushalt des Landes 205 Mio. Euro (2020: 186,1 Mio. Euro) für Erhalt von Landesstraßen, 62 Mio. Euro (2020: 57 Mio. Euro) für Aus- und Neubau von Landesstraßen und 29,4 Mio. Euro (2020: 19,7 Mio. Euro) für Radwege an bestehenden Landesstraßen und weitere Investitionen vorgesehen.
Weitere 135,9 Mio. Euro stehen für kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Seit dem Regierungswechsel 2017 haben wir 593 Mio. Euro mehr Bundesmittel für Bundesfernstraßen nach NRW geholt.

Allein 2021 sind 54 Mio. Euro für den Ausbau des Radwegenetzes angesetzt gewesen (2017:39 Millionen – ein Anstieg von rund 40 %). Förderquoten für Radverkehrsanlagen wurden zudem auf bis zu 95 Prozent angehoben und die Nahmobilitätsförderung wurde verstetigt.
Insgesamt flossen 2021 über 103 Euro in die Verbesserung für den Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Wir haben das erste Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz in einem Flächenland auf den Weg gebracht. In NRW sollen künftig 25 Prozent der Verkehrswege (Modal Split) auf das Rad entfallen. Mit dem Gesetz schaffen wir die Grundlage für den weiteren Ausbau eines landesweiten Radwegenetzes und machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.

Wir stärken den ÖPNV: von 2019 bis 2031 mit mehr als 2 Mrd. Euro. Unter anderem steht eine Mrd. Euro für Grunderneuerung von Stadt- & Straßenbahnnetzen bereit.
280 Euro werden für das Programm „Robustes Netz“ gemeinsam mit der Deutschen Bahn investiert.
120 Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Mio. Euro für regionale Schnellbuslinien zur Verfügung.
Seit 2021 gibt es ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystem: Buchungen werden dann einfacher, schneller und komfortabler (mobil.nrw-App). Tarifgrenzen spielen beim Buchen und Bezahlen einer Fahrt keine Rolle mehr. Der Preis des gemeinsamen eTarif NRW setzt sich aus einem Grundpreis und einem Preis für die zurückgelegten Luftlinien-Kilometer zusammen. Hin- & Rückfahrt sollen den gleichen Preis haben. Kunden erhalten eine Preisobergrenze für Fahrten über Verbundgrenzen hinweg.

Wir geben richtig Gas bei Bauvorhaben, mit unserem 8-Punkte-Programm zu Bauzeiten-Controlling, Einführung von Zwischenfristen sowie Bonus- und Malus-Regelungen, neue Ausschreibungsverfahren und mehr 24/7-Baustellen. Damit wurden Bauzeiten insgesamt um 395 Wochen verkürzt, das sind mehr als acht Jahre.
Zudem wurden die Planungskapazitäten erhöht und jährlich neue Stellen für Planer beim Landesbetrieb Straßen.NRW (z.B. 2018 & 2021 jeweils: 50 Stellen) sowie ebenso jährlich neue Stellen bei den Bezirksregierungen geschaffen.
Mit dem 2021 eingebrachten Infrastrukturpaket II werden wir noch schneller werden bei Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf.