Corona Update: In kleinen Schritten zur Öffnung

20. April 2020

Wie es in Deutschland mit den Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID-19-Epidemie weitergehen soll, berieten und beschlossen die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am Mittwoch, dem 15. April 2020 in einer Telefonkonferenz.

Gemeinsamer Tenor aller Beteiligten zu den bisherigen Maßnahmen ist, dass diese für eine Verminderung der Infektionsgeschwindigkeit in Deutschland geführt haben. Der bisher größte Erfolg konnte heute Morgen, am 17. April 2020 vermeldet werden: Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts sank die Ansteckungsrate erstmals auf 0,7. Mit anderen Worten: Statistisch gesehen stecke ein Infizierter nun weniger als einen weiteren Menschen an. Das ist definitiv eine gute Nachricht. Eine sofortige Aufhebung der Beschränkung würde andererseits dazu führen, dass die Infektionsgeschwindigkeit wieder sehr schnell zunehme und im Ergebnis zu einer Überlastung unseres Gesundheitssystems führe.

 Wir müssen so ehrlich sein: Was wir erreicht haben, ist ein zerbrechlicher Zwischenerfolg. Deshalb gilt es auch weiterhin alles tun, um die Erfolge der letzten Woche zu sichern. Für die Schritte in Richtung von mehr öffentlichem Leben ist also weiterhin äußerste Vorsicht das oberste Kredo. Es geht jedes Mal um Menschen.

In der Bund-Länder-Einigung wurden vor diesem Hintergrund erste, aber vorsichtige Schritte zur Öffnung beschlossen, wobei die bestehende Kontaktbeschränkung vorerst bis zum 3. Mai 2020 verlängert wurde. Folgende erste Schritte werden jetzt gegangen:

  • Geschäfte bis zu 800qm Verkaufsfläche sowie Buchläden, Kfz- und Fahrradhändler unabhängig von der Verkaufsfläche können unter Auflagen öffnen.
  • Friseure können ab dem 4. Mai öffnen, sofern sie Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung erfüllen.
  • Abschlussklassen können nach entsprechend Vorbereitungen durch die Schulen an Prüfungen teilnehmen. Der Betrieb von Schulen und Hochschulen wird ab dem 4. Mai schrittweise wieder aufgenommen. Weitere Informationen dazu finden Sie im hierauf folgenden Beitrag.
  • Die Notbetreuung in den Kitas und Schulen wird ab dem 23. April 2020 für zusätzliche Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet (siehe Anlage).
  • Das Tragen einer Alltagsmaske beim Einkauf und im ÖPNV wird dringend empfohlen – es bleibt aber weiterhin keine Pflicht.

 Weiterhin notwendig ist, dass Restaurants, Bars, Kneipen und Hotels geschlossen bleiben. Auch Dienstleistungsbetriebe (abgesehen von Friseuren), bei denen körperliche Nähe unabdingbar ist, müssen geschlossen bleiben. Für Großveranstaltungen bleibt es bei der Entscheidung, dass diese bis zum 31. August 2020 untersagt sind. Ebenso sollen Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten zunächst weiter nicht stattfinden.

 Am 30. April beraten Bund und Länder erneut darüber, wie es ab dem 3. Mai weitergeht. Die Prämisse wird auch dann lauten, dass öffentliche Leben weiter in kleinen Schritte hochzufahren, um den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr Freizügigkeit zu ermöglichen und die gestörten Wertschöpfungsketten wiederherzustellen.

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