Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven durch den Strukturwandel

28. Mai 2019

Die Bekämpfung des von Menschen verursachten Klimawandels stellt eine Generationenaufgabe dar. Sie wird in unserem Nordrhein-Westfalen zu einem völligen Strukturwandel unserer Energiewirtschaft führen. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett nun die Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der sogenannten „Kohlekommission“ für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ beschlossen.

 

Die NRW-Koalition leiten dabei drei Ziele:

1.

Wir wollen die Klimaziele erreichen! Dafür wird die schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung nötig sein.

2.

Wir wollen Versorgungssicherheit und Preisstabilität beibehalten und damit damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Industrie wahren. Denn jede Tonne Stahl, jede Tonne Aluminium, die im Rheinischen Revier statt in China hergestellt wird, ist ein Beitrag zum globalen Klimaschutz.

3.

Wir wollen konkrete Perspektiven für neue, zukunftssichere Arbeitsplätze in unserer Heimat.

 

Die treibende Kraft bei der Entwicklung von kreativen und innovativen Strategien, Konzepten und Projekten sind die Menschen im Revier selbst. Wir kennen die Handlungsnotwendigkeiten und Potenziale am besten. Doch damit unsere Bemühungen bei uns vor Ort erfolgreich sein können, bedarf es der finanziellen Unterstützung durch das Land und den Bund.

Daher freue ich mich sehr, dass sich die Bundesregierung zu ihrer Verantwortung bekennt und über die nächsten 20 Jahre bundesweit 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel zu Verfügung stellen will. Der mit Abstand größte Anteil davon – rund 37% Prozent der Mittel – soll in unser Rheinisches Revier fließen. Damit wären wir für die Zukunft angemessen gerüstet.

Der Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett ist ein erster, gelungener Schritt. In Abstimmung mit den Ländern wird die Bundesregierung nun bis zum Sommer einen konkreten Gesetzesentwurf entwickeln, der dann in Bundestag und Bundesrat eine Mehrheit erhalten muss. Ich halte Sie auch weiterhin auf dem Laufenden.

Weitere Informationen zum Eckpunktepapier der Bundesregierung finden Sie unter: https://www.land.nrw/de/klima-konsens-11-umsetzen-neue-arbeitsplaetze-und-zukunftsperspektiven-fuer-die-kohlereviere.

Lassen Sie uns unser Nordrhein-Westfalen gemeinsam zum Vorreiter und Vorbild in Sachen Klimaschutz und erfolgreichem Strukturwandel machen!

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