Meine Bilanz nach dem ersten Jahr im Landtag

14. Mai 2018

Liebe Leserinnen und Leser, lieber Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mein beruflicher Weg führte mich vor genau einem Jahr, nämlich am 14. Mai 2017, in den Landtag von NRW. Zuvor führte ich Bilanzen für einen Mittelständler aus Grevenbroich, anschließend die Geschäfte der CDU-Ratsfraktion in Grevenbroich. Sie sehen also, liebe Leserinnen und Leser, liebe  Bürgerinnen und Bürger, dass ich in meiner beruflichen Tätigkeit stets das Ergebnis der Arbeit vor Augen hatte und für eine ordentliche Bilanz stehe. Ich halte weiterhin täglich nach und prüfe, ob das Ergebnis stimmt, damit ich ggf. schnell korrigieren/nachjustieren kann. Die zu erstellende Bilanz habe ich stets vor Augen und sorge dafür, dass unterm Strich gute Erfolge für die Bürger zu verbuchen sind. Meine Leidenschaft für Zahlen werden Sie gleich erfahren, denn ich habe akribisch gearbeitet und genauso nun eine erste Zwischenbilanz meiner bisherigen Tätigkeit/Erfolge als Landtagsabgeordnete zusammengestellt.

Ein Jahr als Abgeordnete:

  • 25 Plenarsitzungen
  • 3 Reden
  • 20 Ausschusssitzungen
  • 37 Arbeitskreissitzungen
  • 8 Anhörungen
  • 50 Fraktionssitzungen
  • 3 Klausurtagungen
  • 15 Abstimmtermine mit Entscheidungsträgern (Minister, Landrat, Bürgermeister)
  • 4 Abstimmungstermine Rheinisches Revier
  • 55 Pressemitteilungen
  • 12 Besuchergruppen im Landtag
  • 100 Termine im Wahlkreis bei Verbänden, Schulen, Kindergärten, Unternehmen, Veranstaltungen, Institutionen, Schützenfesten…
  • 30 Termine über den Wahlkreis hinaus
  • 4 Bürgersprechstunden
  • 3 Fortbildungen
  • und eine Vielzahl weiterer Termine im Schützenbrauchtum oder Karneval …

Rückblickend fällt mir ein Kommentar ein, den ich am Folgetag meiner redlich gewonnen Wahl zur Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis 45, also Dormagen, Grevenbroich, Rommerskirchen, unter der Überschrift „Karriere wie aus einem Märchen“ las: „Sie besitzt wenig politische Erfahrung und wird sich in Düsseldorf erst einmal auf einer hinteren Bank einsortieren, um Erfahrungen zu sammeln.“

Der Autor des Artikels hatte meine politische Erfahrung ganz offensichtlich nicht zutreffend eingeschätzt, denn die Schwerpunkte meiner bis dahin getätigten politischen Arbeit führten mich direkt in meine priorisierten Ausschüsse im Landtag

  • Ausschuss für Gleichstellung und Frauen
  • Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
  • Ausschuss für Schule und Bildung

Mehr noch: ich bin als frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion gewählt und für mein politisches Gespür und meine Erfahrung anerkannt worden.

Wer mich unterschätzt, der wundert sich heute vermutlich über das, was ich bisher im Wahlkreis bewegen konnte.

Zunächst habe ich mich für die B477n und die L361n eingesetzt.

Ich habe hier alle Synergien zusammengeführt, den Verkehrsminister und die Verantwortlichen bei StraßenNRW überzeugen können, dass die B477n nicht nur dringend gebraucht wird, sondern auch, dass eine Aufnahme der Planungsarbeiten kurzfristig erfolgsversprechend ist. Und siehe da: die B477n wird in den Arbeitsplan 2019 des Verkehrsministeriums aufgenommen. Und Bürger in Rommerskirchen können sich auf eine Verkehrsentlastung freuen.

Eine ähnliche Situation habe ich in Sachen L361n vorgefunden. Die Bürger der Ortskerne von Kapellen und Wevelinghoven sind von dem überproportional intensiven Verkehrsaufkommen, der Durchfahrt von Lkws und tausenden Pkws täglich gestört, belästigt und belastet.

Hier habe ich konkrete Hilfe initiiert: Weil dem Land NRW an dieser Stelle Planungskapazitäten fehlen, übernimmt der Rhein-Kreis Neuss die Planungsaufgaben und sorgt so dafür, dass sich hier endlich etwas bewegt.

Von der Kita-Finanzspritze, die Grevenbroich 1.528.010 Euro, Dormagen 1.959.480 Euro und Rommerskirchen seinen Anteil aus dem Gesamtbetrag für den Rhein-Kreis Neuss einbrachte, über die erste Erhöhung der Sportpauschale seit 14(!) Jahren, den Integrationszuschuss bis hin zum Heimatförderprogramm, der Entfesselungsoffensive mit der beispielhaften Abschaffung der Hygieneampel haben wir im Düsseldorfer Landesparlament im ersten Jahr nach der Wahl einiges bewegen können.

Wir, d.h. die schwarz-gelbe Koalition im Landtag, haben uns die alltäglichen Sorgen und Nöte der Schülerinnen und Schüler zu Herzen genommen und stellen die gymnasiale Ausbildung endlich wieder auf 9 gymnasiale Lernjahre bis zum Abitur um. Dafür haben jahrelange Eltern, Schüler und Lehrer gekämpft – wir sehen und erfüllen das Bedürfnis nach ausreichend Zeit für die Entwicklung und Reifung unserer Schüler, nach Zeit zum Lernen und Zeit für außerschulische Tätigkeiten, die wir ebenfalls fördern: Sport, Ehrenamt, Heimatverbundenheit.

Wir flexibilisieren zum Wohle der Familien die OGATA und investieren in den Kita-Ausbau: Grevenbroich profitiert hiervon in Höhe von 865.385 Euro, Dormagen erhält 837.761 Euro und Rommerskirchen seinen Anteil aus dem Gesamtbetrag für den Rhein-Kreis Neuss.

Die Rückstellung der Einschulung wird endlich entbürokratisiert und schülerfreundlich gestaltet sowie unter Zusammenarbeit mit den richtigen Fachleuten erfolgen können.

Wir haben die immer stärker gebrauchte Schulsozialarbeit gesichert. Unser Schulsystem wird durch die verschiedenen Anforderungen, wie Inklusion oder Integration von Flüchtlingskindern, teilweise auch an seine Grenzen gebracht. Hier sind Schulsozialarbeiter eine wichtige Stütze und Hilfe für alle beteiligten Gruppen.

In meinem Wahlkreis besuche ich alle Schulleiterinnen und Schulleiter aller Schulen, um von diesen Experten direkt zu erfahren, was die Schulen im Alltag bewegt. Gerade ihr Zeugnis für die bisherige Landesschulpolitik ist besonders wertvoll für meine parlamentarische Arbeit, weil ich hierdurch punktgenau die Anforderungen der Schulen benennen kann, die in unserem Schulen umgesetzt werden müssen. Über diese Besuche werde ich zu gegebener Zeit noch ausführlich informieren.

Wir haben durch das Moratorium der Landesregierung das qualitativ einzigartige System der Förderschulen gerettet und werden hier einen Weg finden, um die Inklusion der Kinder zum Wohle aller Schüler auf ein festes Fundament zu stellen.

Der Bildungsstandort Dormagen-Horrem ist in das erste Förderprogramm des nordrheinwestfälischen Heimatministeriums aufgenommen worden. Und zum Stichwort „Heimatministerium“ möchte ich anmerken, dass es mich ganz besonders freut, dass das was wir hier im Wahlkreis seit Jahrzehnten leben, nämlich die Pflege des Brauchtums beispielhaft in den St. Martins-Umzügen, die Heimatverbundenheit im Schützenwesen oder im Karneval, die engagierte Erhaltung bzw. Verschönerung unserer Dörfer und Gemeinden, endlich seine verdiente Anerkennung und finanzielle Unterstützung auf Landesebene findet.

Sie sehen, liebe Leserinnen und Leser, dass die Liste der abgearbeiteten Punkte lang ist. Trotzdem ist sie noch lange nicht vollständig oder abschließend. Wir arbeiten an vielen Themen, die demnächst der Öffentlichkeit als Ergebnis präsentiert werden.

Jetzt lasse ich das alles nochmal Revue passieren und sehe gemeinsam mit Ihnen, dass sich meine politische Erfahrung, mein Engagement und meine Fokussierung auf die Lösungen der Aufgaben bereits jetzt für alle Bürger meines Wahlkreises ausgezahlt haben. „Geht nicht, gibt’s nicht“ ist auch mein Motto, wenn ich an die Anliegen im Wahlkreis denke. Und so bleibt es. Für Sie. Für uns. Zum Wohl der nächsten Generation.

Ihre Heike Troles

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